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12.06.2018 11:25
Von: 1.Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Pressemitteilung zur 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Mittwoch, dem 20.06.2018 um 18:00 Uhr


Sehr geehrte Damen und Herren,


am Mittwoch, dem 20.06.2018 findet um 18:00 Uhr im Kulturhaus Saal, Kleinleipischer Straße 12, 01979 Lauchhammer die 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.


Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil


2. Einwohnerfragestunde

3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2018


4. Vorstellung der Machbarkeitsstudie Neues Rathaus


5. Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Sicherungsmaßnahmen Schlossparkgebäude
2018/011/VI


6. Umbenennung der Namensgebung vom Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"
III/43/00 1.Ä.z.2.E.

7. 5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"
2005/034/IV 5.Ä. II

8. 5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Feststellungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"
2005/034/IV 5.Ä. III

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 - "Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen ; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14 hier: Aufstellungsbeschluss
2018/010/VI I

10. Information des Bürgermeisters an die Stadtverordnetenversammlung zur Bekanntmachungspflicht bei auslaufenden Konzessionsverträgen
2018/001/VI/M

11. Information zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung
2018/002/VI/M

12. Direktvergabe Stadtverkehr Lauchhammer
2018/009/VI

13. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter

14. Anfragen der Stadtverordneten

Nichtöffentlicher Teil:


1. Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil

2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2018

3. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Korrektur der Vorschlagsliste
2018/004/VI 1.Ä. NÖ

4. Erbbaurecht Flurstück 577, Flur 3, Gemarkung Kleinleipisch (ehemaliger Tennisplatz) hier: Aufhebung
2018/008/VI NÖ

5. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter

6. Anfragen der Stadtverordneten

7. Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen
gez. Hartmut Steinert
1.Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung


Dateien:
2018-47_SVV.pdf93 K
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