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08.02.2019 07:58
Von: Vorsitzender des Hauptausschusses

Pressemitteilung

zur 20. Sitzung des Hauptausschusses


Sehr geehrte Damen und Herren,

am Mittwoch, dem 20.02.2019 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 20. Sitzung des Hauptausschusses statt.


Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil


2. Einwohnerfragestunde


3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018


4. Information zum Architektenwettbewerb für den vorgesehenen Rathaus-Neubau (Herr Lehmann, ews stadtsanierungsgesellschaft mbH)


5. Berichterstattung zum Stand Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Stiftungsvorsitzender)


6. Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses
2017/018/VI 1.Ä.


7. Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"
2019/001/VI


8. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)
2016/034/VI 1.Ä.


9. 5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss
2005/034/IV 5.Ä. IIa


10. 5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss
2005/034/IV 5.Ä. IIIa


11. Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss
2015/036/VI II


12. Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss
2015/036/VI III

13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2017/021/VI I A


14. Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer
2019/003/VI


15. Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60
2019/005/VI


16. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter


17. Anfragen der Stadtverordneten


Nichtöffentlicher Teil:


1. Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil


2. Vorstellung - Leiter/in des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung


3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018


4. Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung
2019/002/VI NÖ


5. Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde
2019/004/VI NÖ


6.
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter


7. Anfragen der Stadtverordneten


8. Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen
gez. Gleitsmann
Vorsitzender des Hauptausschusses


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