Pressemitteilung zur Sitzung des Hauptausschusses

Am Dienstag, 03.12.2024 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 2. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.09.2024 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Kunstgießerei Lauchhammer, Ausführungen vom Geschäftsführer Maxim Engelmann 

5. Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses 

6. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

7. Einwohnerfragestunde 

8. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

9. Umsetzung Projekt ERZ und KOHLE/Transformation 1.535 ° 2024/028/VIII 

10. Bezuschussung des Kunstgussmuseums und der Transformation 1535° gGmbH für 2025 2024/029/VIII 

11. Sicherstellung Tourismusmarketing ab 2025 2024/030/VIII 

12. Änderung der Laubentsorgungssatzung 2024/026/VIII 

13. Aufhebungssatzung zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011 2011/009/V 2.Ä. / A 14. 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung) vom 10.06.2011 2011/009/V 2.Ä. neu 

15. 1.Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 29.03.2021 2021/016/VII 1.Ä. 

16. 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021, geändert durch Satzung vom 07.12.2023 2021/065/VII 3.Ä. 

17. 3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen 2012/011/V 3. Ä. (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung vom 14.12.2022 

18. Wahl der Schiedspersonen für die in der der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen (Amtsperiode 2021-2026) hier: Änderung Schiedsperson für die Schiedsstelle 1 2021/004/VII 1.Ä. 

19. Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2024/01/VIII 2024/025/VIII 

20. Eigenanteil zum Fördermittelanteil Beschaffung LF20 Kat.-Schutz Fahrzeug über Landkreis OSL 2024/027/VIII 

21. Aufwandsschätzung Instandsetzung Zuwegungen Friedhöfe 2024/031/VIII 22. Änderung der „Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer 2024/032/VIII 

23. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil: 

1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.09.2024 3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil 

4. Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

7. Verkauf eines Grundstücks 2024/024/VIII NÖ 

8. Information zu den Grundsteuerhebesätzen ab 01.01.2025 2024/004/VIII/M NÖ 

9. Schließung der Sitzung 

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Mirko Buhr 

Vorsitzender des Hauptausschusses