Pressemitteilung zur 6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Mittwoch, dem 10.03.2021 findet um 17:00 Uhr im Speisesaal des Rathauses, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses statt.
Hinweis: Bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses sind die aktuellen Festlegungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einzuhalten.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über
die Tagesordnung im öffentlichen Teil
2. Einwohnerfragestunde
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil
der Sitzung vom 23.09.2020
4. Grundsatzbeschluss zur Aufnahme neuer Straßen in den Winterdienstplan der Satzung über die
Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren
der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September
2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018
2021/006/VII
5. 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und
die Erhebung von entsprechenden Gebühren
der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September
2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018
2007/022/IV 5.Ä.
6. Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf
2021/007/VII
7. Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße
2021/014/VII
8. Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH
2021/008/VII
9. Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss
2021/009/VII I
10. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und
die Fachbereichsleiter
11. Anfragen der Stadtverordneten
Nichtöffentlicher Teil:
1. Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im
nichtöffentlichen Teil
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
vom 23.09.2020
3. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und
die Fachbereichsleiter
4. Anfragen der Stadtverordneten
5. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Spiegel
Vorsitzender des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
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