Pressemitteilung zur 6. Sitzung des Finanzausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Donnerstag, dem 11.03.2021 findet um 17:00 Uhr im Speisesaal des Rathauses, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 6. Sitzung des Finanzausschusses statt.
Hinweis: Bei der Sitzung des Finanzausschusses sind die aktuellen Festlegungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einzuhalten.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über
die Tagesordnung im öffentlichen Teil
2. Einwohnerfragestunde
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung
vom 24.09.2020
4. Bericht zur Haushaltsdurchführung 2020/2021
5. Grundsatzbeschluss zur Aufnahme neuer Straßen in den Winterdienstplan der Satzung über die
Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren
der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom
6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018
2021/006/VII
6. 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und
die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung
der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom
10. Dezember 2018
2007/022/IV 5.Ä.
7. Projekt Modernisierung Radwege
hier: finanzieller Zusatzbedarf
2021/007/VII
8. Erhöhung Eigenanteil Kegelbahn Lauchhammer-Ost
2021/012/VII
9. Finanzielle Unterstützung für eine Lohnkostenzuschussmaßnahme zur Teilhabe am Arbeitsmarkt
nach § 16 i SGB II für zwei Vereine
2021/013/VII
10. Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße
2021/014/VII
11. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und
die Fachbereichsleiter - kurzer Sachstand Jahresrechnungsprüfung 2014-2017 - Verfahren zur Vorbereitung
des nächsten Haushaltsentwurfs
12. Anfragen der Stadtverordneten
Nichtöffentlicher Teil:
1. Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im
nichtöffentlichen Teil
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung vom 24.09.2020
3. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und
die Fachbereichsleiter
4. Anfragen der Stadtverordneten
5. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Janke
Vorsitzender des Finanzausschusses
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