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Pressemitteilung zur 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

13. 09. 2022

Am Mittwoch, dem 21.09.2022 findet um 17:00 Uhr im Kulturhaus Saal, Kleinleipischer Straße 12, 01979 Lauchhammer die 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Bei der Sitzung sind die allgemeinen Hygieneregeln sowie die aktuellen Festlegungen im Zusammenhang mit Covid 19 einzuhalten.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

 

1. Eröffnung der Sitzung

 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2022

 

3. Feststellung der Tagesordnung

 

4. Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten

 

6. Einwohnerfragestunde

 

7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 

8. Freigabe von Haushaltsmitteln für das zu erstellende Energiekonzept der Stadt Lauchhammer 2022/038/VII

 

9. Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Emil-Fischer-Gymnasium in Schwarzheide 2022/035/VII

 

10. Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseum und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2022 2017/018/VI 4.Ä.

 

11. Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung hier: Einleitungsbeschluss ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB II/21/96 4.Ä. - IV

 

12. Bebauungsplan BP 3/2022 "Biotürme Lauchhammer" hier: Aufstellungsbeschluss 2022/034/VII - I

 

13. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67 - Kesselhaus" hier: Abwägungsbeschluss 2022/013/VII - II

 

14. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67 - Kesselhaus" hier: Feststellungsbeschluss 2022/013/VII - III

 

15. Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67, Kesselhaus" hier: Abwägungsbeschluss 2015/024/VI - II

 

16. Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67, Kesselhaus" hier: Satzungsbeschluss 2015/024/VI - III

 

17. VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Abwägungsbeschluss 2021/024/VII - II

 

18. VEP 01/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Satzungsbeschluss 2021/024/VII - III

 

19. Bebauungsplan "Gewerbehof Emanuel" (3. Änderung) hier: Aufhebungsbeschluss III/18/99 3.Ä. A

 

20. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbehof Emanuel" hier: Aufstellungsbeschluss 2022/039/VII - I

 

21. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1204-3290-1 "Industriepark Lauchhammer" hier: Aufstellungsbeschluss 2022/040/VII - I

 

22. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)

 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2022

 

3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil

 

4. Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten

 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 

7. Verkauf eines Grundstücks 2022/036/VII NÖ

 

8. Verkauf eines Grundstücks 2022/037/VII NÖ

 

9. Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung des Käufers 2022/030/VII 1.Ä. NÖ

 

10. Schließung der Sitzung

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Gärtner

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

 

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