Pressemitteilung zur 17. Sitzung des Hauptausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Mittwoch, 30.11.2022 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 17. Sitzung des Hauptausschusses statt.
Bei der Sitzung sind die allgemeinen Hygieneregeln sowie die aktuellen Festlegungen im Zusammenhang mit Covid 19 einzuhalten.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2022 und 15.11.2022
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Einwohnerfragestunde
7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
8. Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan
hier: Änderung des Stellenplanes 2022/026/VII 1.Ä.
9. 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom
29.03.2021 2021/016VII 1.Ä.
10. 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012,
zuletzt geändert durch Satzung vom 28.09.2018 2012/009/V 3.Ä.
11. 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen
Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen
sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012
2012/011/V 2.Ä.
12. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der
Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021
(Essengeldsatzung) 2021/019/VII 1.Ä.
13. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung,
Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs-
und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021 2021/049/VII 1.Ä.
14. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge
des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“ vom 02.12.2021 2021/065/VII 1.Ä.
15. Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und
2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung
und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes
Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 "Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz –
JABG)"
hier: Aufhebung 2021/059/VII A
16. Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung über die
Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer vom 17.12.2015 (Schulbezirkssatzung),
geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 02.12.2021 für das Schuljahr 2023/2024
2022/050/VII
17. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2022 und 15.11.2022
3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
4. Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
7. Verkauf eines Grundstücks
hier: Aufhebung 2022/037/VII A NÖ
8. Verkauf eines Grundstücks 2022/036/VII NÖ
9. Verkauf eines Grundstücks 2022/053/VII NÖ
10. Verkauf eines Grundstücks 2022/046/VII NÖ
11. Antrag auf Ratenzahlung der Vergnügungssteuer 2021 und bis September 2022 sowie der
angefallenen Nebenforderungen 2022/002/VII/HA NÖ
12. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
Mike Nothing
Vorsitzender des Hauptausschusses
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