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Pressemitteilung zur 22. Sitzung des Hauptausschusses

20. 11. 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,


am Mittwoch, 29.11.2023 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 22. Sitzung des Hauptausschusses statt.


Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:


1. Eröffnung der Sitzung


2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2023
 

3. Feststellung der Tagesordnung
 

4. Informationen zum ÖPNV (Ausführungen von RA Rößler)
 

5. Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 

6. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
 

7. Einwohnerfragestunde
 

8. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 

9. 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 24.03.2022
    2021/015/VII 3.Ä.
 

10. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, geändert durch
    Satzung vom 02.12.2021
    2015/040/VI 2.Ä.


11. Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer

    (Schulbezirkssatzung), zuletzt geändert durch Satzung, beschlossen am .... ..., für das Schuljahr 2024/2025
    2023/026/VII


12. 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" vom 02.12.2021,

     geändert durch Satzung vom 08.12.2022
     2021/065/VII 2.Ä.


13. Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der

     Konzeption
     2016/005/VI 3.E.


14. Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2023/01/VII
     2023/025/VII


15. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige überörtliche Hilfe bei Brandeinsätzen, Hilfeleistungen und Ausbildungen zwischen der Stadt Lauchhammer

     und der Stadt Schwarzheide
     2023/027/VI

 

16. Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" 

     hier: Abwägungsbeschluss
     2022/005/VII - II


17. Bebauungsplan BP 1/2022 "Wohngebiet Vogelherdweg" 

    hier: Satzungsbeschluss
    2022/005/VII - III


18. Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung 

     hier: Abwägungsbeschluss
     II/21/96 4.Ä. - V


19. Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" 4. Änderung 

     hier: Satzungsbeschluss
     II/21/96 4.Ä. - VI


20. Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise


21. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung


Nichtöffentlicher Teil:


1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.09.2023
 

3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
 

4. Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 

7. Ehrung verdienter Persönlichkeiten
   2023/011/VII NÖ


8. Ehrung verdienter Persönlichkeiten
    2023/012/VII NÖ
 

9. Ehrung verdienter Persönlichkeiten
    2023/013/VII NÖ
 

10. Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen
 

gez. Mike Nothing
Vorsitzender des Hauptausschusses
 

 

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