Pressemitteilung zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Mittwoch, dem 24.09.2025 findet um 18:00 Uhr im Speisesaal des Rathauses, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

 1. Eröffnung der Sitzung
 2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025
 3. Feststellung der Tagesordnung
 4. Sachstandsbericht über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V. (Vorstellung: Frau Winkler)
 5. Bericht des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer/ Geschäftsführer Transformation 1.535° gGmbH - Herr Tino Winkelmann
 6. Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 7. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
 8. Einwohnerfragestunde
 9. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
10. Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026 
     2025/019/VIII
11. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, zuletzt geändert         durch Satzung vom 07.12.2023
    2015/040/VI 3.Ä.
12. Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer
     (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2026/2027
     2025/014/VIII
13. Ausschreibung/Interessenbekundungsverfahren Freier Träger der Jugendhilfe für Konzepterstellung und Schulsozialarbeit an der 
     Freifrau-von-Löwendal-Grundschule
     2025/020/VIII
14. Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V.
    2025/023/VIII
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2025-VBP "Photovoltaik Grünewalde" 
     hier: Aufstellungsbeschluss
     2025/021/VIII - I
16. Digitalisierung Straßenkataster
     2025/024/VIII
17. Festsetzung von Wohnvorranggebieten
     2025/025/VIII
18. Mittelfreigabe Planungsleistungen Freifrau-von-Löwendal-Grundschule -Europaschule-
     2025/026/VIII
19. Mittelbereitstellung für Gesamtkostensteigerung incl. Planung Kulturhaus Lauchhammer-Mitte
     2025/027/VIII
20. Sicherer Schulweg zum Seecampus
     2025/028/VIII
21. Marketingkonzept der Stadt zur Einwohnergewinnung
     2025/029/VIII
22. Neufassung der Sponsoringrichtlinie
     2025/030/VIII
23. Prüf- und Planungsauftrag zur Verwendung von Mitteln aus dem Bundes-Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität"
     2025/032/VIII
24. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:
 1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025
 3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
 4. Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
 6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 7. Verkauf eines Grundstückes
     2025/017/VIII NÖ
 8. Verkauf eines Grundstückes
     2025/018/VIII NÖ
 9. Verkauf eines Grundstücks
     2025/031/VIII NÖ
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Gärtner
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Kurzinformation zur Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten
Die Stadt Lauchhammer, als Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst.
Ihre Daten werden für die Teilnahmeverwaltung der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse verarbeitet.
Seite: 3/3
Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden Ihnen, als Betroffener, folgende Rechte eingeräumt:
Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung
Recht auf Widerspruch, Datenübertragbarkeit, Widerrufsrecht und Beschwerderecht.
Die ausführlichen Informationen zur Datenverarbeitung entsprechend Art. 13 und 14 Datenschutz- Grundverordnung, einschließlich deren Folgen werden Ihnen im entsprechenden Fachamt bzw. auf der Internetseite der Stadt Lauchhammer zur Kenntnis gegeben.