Pressemitteilung zur 1. Sitzung des Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 03.09.2024 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 1. Sitzung des Finanzausschusses statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2024 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Finanzausschuss) aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.

5. Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses 

6. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

7. Einwohnerfragestunde 

8. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

9. Unterjährige Berichterstattung des Haushalts 2024 gemäß § 29 KomHKV 

10. Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2024 2017/018/VI 6.Ä 

11. Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Bereich Dietrich-Heßmer-Platz / Wilhelm-Pieck-Straße 2024/019/VIII 

12. Reduzierung der Aufwendungen für die Laubentsorgung im Haushaltsjahr 2025/2026 2024/020/VIII 

13. Überprüfung aller freiwilligen Leistungen und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2024 2024/021/VIII 

14. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2024

3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil 

4. Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

7. Verkauf eines Grundstücks 2024/015/VIII NÖ 

8. Verkauf eines Grundstücks 2024/016/VIII NÖ 

9. Verkauf eines Grundstücks 2024/017/VIII NÖ 

10. Verkauf eines Grundstücks 2024/018/VIII NÖ 

11. Schließung der Sitzung 

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Stefan Korte 

Vorsitzender des Finanzausschusses