Am Dienstag, 04.03.2025 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 3. Sitzung des Finanzausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2024
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Einwohnerfragestunde
7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
8. Unterjährige Berichterstattung des Haushalts 2024 gemäß § 29 KomHKV
9. Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2024 hier: 1. Änderung des Stellenplanes 2024/001/VII 1.Ä
10. 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021, zuletzt geändert durch die 1. Änderung vom 08.12.2022 2021/049/VII 2.Ä.
11. Neufassung Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer und Mittelbereitstellung 2025/002/VIII
12. Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) 2025/005/VIII
13. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2024
3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
4. Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
7. Verkauf eines Grundstücks 2025/006/VIII NÖ
8. Verkauf eines Grundstücks 2025/007/VIII NÖ
9. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Stefan Korte
Vorsitzender des Finanzausschusses