Sehr geehrte Damen und Herren,
am Montag, 22.09.2025 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 6. Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.06.2025
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Präsentation der Firma Notus bzgl. vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2025-VBP "Photovoltaik Grünewalde" (Herr Schröder)
5. Arbeitsbericht des Quartiersmanagement (Vorstellung: Frau Teich)
6. Informationen des Naturschutzbeauftragten, Herr Haupt
7. Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses
8. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Aktueller Stand der Investitionsplanung 2025/2026
9. Einwohnerfragestunde
10. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
11. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015,
zuletzt geändert durch Satzung vom 07.12.2023
2015/040/VI 3.Ä.
12. Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer
(Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2026/2027
2025/014/VIII
13. Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026
2025/019/VIII
14. Ausschreibung/Interessenbekundungsverfahren Freier Träger der Jugendhilfe für Konzepterstellung und Schulsozialarbeit an der
Freifrau-von-Löwendal-Grundschule
2025/020/VIII
15. Austritt aus dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V.
2025/023/VIII
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2025-VBP "Photovoltaik Grünewalde"
hier: Aufstellungsbeschluss
2025/021/VIII - I
17. Digitalisierung Straßenkataster
2025/024/VIII
18. Festsetzung von Wohnvorranggebieten
2025/025/VIII
19. Mittelfreigabe Planungsleistungen Freifrau-von-Löwendal-Grundschule -Europaschule-
2025/026/VIII
20. Mittelbereitstellung für Gesamtkostensteigerung incl. Planung Kulturhaus Lauchhammer-Mitte
2025/027/VIII
21. Sicherer Schulweg zum Seecampus
2025/028/VIII
22. Marketingkonzept der Stadt zur Einwohnergewinnung
2025/029/VIII
23. Neufassung der Sponsoringrichtlinie
2025/030/VIII
24. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.06.2025
3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
4. Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
7. Verkauf eines Grundstückes
2025/017/VIII NÖ
8. Verkauf eines Grundstückes
2025/018/VIII NÖ
9. Verkauf eines Grundstücks
2025/031/VIII NÖ
10. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Mirko Buhr
Vorsitzender des Hauptausschusses
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