Pressemitteilung zur 7. Sitzung des Hauptausschusses

Am Mittwoch, 03.12.2025 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 7. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2025 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Ausführung von Frau Prof. Dr. Jaeger-Erben zum Projekt "Erz & Kohle" 

5. Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses 

6. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

7. Einwohnerfragestunde 

8. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

9. Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2025/2026 incl. Stellenplan 2025/035/VIII 

10. Ruhen des Vorhabens "ERZ und KOHLE" 2025/037/VIII 

11. Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 gemäß Vertrag 2025/038/VIII 

12. Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 2025/039/VIII

13. Zuschussgewährung für die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026 2025/040/VIII 

14. Stadtteilbudgets hier: Genehmigung vorliegender Anträge 2025/036/VIII 

15. Antrag der Fraktion AfL Plus - Änderung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren vom 22.12.2021 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2022 2025/041/VIII 

16. Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2026 

17. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:

 1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2025

3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil 

4. Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

7. Schließung der Sitzung 

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Mirko Buhr 

Vorsitzender des Hauptausschusses