Pressemitteilung zur 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Mittwoch, dem 10.12.2025 findet um 18:00 Uhr im Speisesaal des Rathauses, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2025 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Einwohnerfragestunde 

7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

8. Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2025/2026 incl. Stellenplan 2025/035/VIII 

9. Erneute / Namentliche Abstimmung über den beanstandenden Beschluss-Nr. 25/09/19 vom 24.09.2025 i. V. m. der Beanstandung des Bürgermeisters: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer - Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026 - Vorlage-Nr.: 2025/019/VIII 

10. Ruhen des Vorhabens "ERZ und KOHLE" 2025/037/VIII 

11. Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 gemäß Vertrag 2025/038/VIII 

12. Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 2025/039/VIII 

13. Zuschussgewährung für die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026 2025/040/VIII 

14. Antrag der Fraktion AfL Plus - Änderung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren vom 22.12.2021 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2022 2025/041/VIII

15. Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2026 

16. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2025

3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil 

4. Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

7. Entscheidung/Abstimmung in Sachen Namensrecht Domain www.lauchhammer.com / Beauftragung einer Kanzlei 

8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen 

Gärtner 

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung