Pressemitteilung zur 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Mittwoch, dem 20.03.2024 findet um 17:00 Uhr im Kulturhaus Saal, Kleinleipischer Straße 12, 01979 Lauchhammer die 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.12.2023 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Information über das Ergebnis der Beteiligung - Stadtchecker 

5. Aktueller Fortschritt in Sachen SVOLT (Herr Wollenhaupt/Herr Weiglein) 

6. Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 

7. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

8. Einwohnerfragestunde 

9. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

10. Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2024 2024/001/VII 

11. Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2024 und Folgejahre 2024/002/VII 

12. Durchführung der Baumaßnahme am Öko-Kindergarten "Bummi" e. V. 2024/003/VII 

13. Photovoltaikanlage Sauna & Freizeitbad 2024/008/VII 

14. Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer hier: namentliche Benennung der Mitglieder der Stadt Lauchhammer im Beirat 2017/010/VI 1.Ä. 

15. Teilnahme der Stadt Lauchhammer an der Präventionsstrategie CTC „Communities That Care“ 2024/005/VII 

16. Bebauungsplan BP 4/2022 "Am Torfstichteich" hier: Abwägungsbeschluss 2022/048/VII - II 

17. Bebauungsplan BP 4/2022 "Am Torfstichteich" hier: Satzungsbeschluss 2022/048/VII - III 

18. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.12.2023 3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil 

4. Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

7. Ankauf von Flächen hier: Ankauf bereits beschlossener und weiterer Flächen unter der Bedingung der vorherigen Schließung eines Erbbaurechtsvertrages 2022/051/VII 1.Ä. NÖ 

8. Ehrung verdienter Persönlichkeiten 2024/006/VII NÖ 

9. Schließung der Sitzung 

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Gärtner Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung