Am Mittwoch, dem 04.09.2024 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 1. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2024
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Wirtschaftsausschuss) aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.
5. Informationen des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses
6. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
7. Einwohnerfragestunde
8. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
9. Benennung einer Straße 2024/014/VIII
10. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2024
3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
4. Information des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses 5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
7. Verkauf eines Grundstücks 2024/015/VIII NÖ
8. Verkauf eines Grundstücks 2024/016/VIII NÖ
9. Verkauf eines Grundstücks 2024/017/VIII NÖ
10. Verkauf eines Grundstücks 2024/018/VIII NÖ
11. Schließung der Sitzung Mit freundlichen Grüßen gez. Steffen Weber Vorsitzender des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
