Am Montag, 09.09.2024 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2024
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Wahl des Stellvertreters der Vorsitzenden Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Gesundheitsausschuss) aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.
5. Informationen de Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
6. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
7. Einwohnerfragestunde
8. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
9. Vorstellung der neuen Mitarbeiterinnen im Mehrgenerationenhaus (Peggy Kern/Carmen Sahl)
10. Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2025/2026 2024/007/VIII
11. Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e. V. als Gründungsmitglied hier: Aufhebung (Austritt aus dem Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V.) 2012/004/V A
12. Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2024 2017/018/VI 6.Ä
13. Beendigung Stadtteilgremien 2024/013/VIII
14. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2024
3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
4. Information der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
7. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Birgit Fiedler
Vorsitzende des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
