Pressemitteilung zur 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
am Mittwoch, dem 20.09.2023 findet um 17:00 Uhr im Kulturhaus Saal, Kleinleipischer Straße 12, 01979 Lauchhammer die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. 
 
Tagesordnung: 
Öffentlicher Teil: 

 1. Eröffnung der Sitzung   
   
 2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die

     Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.06.2023 
  
   
 3. Feststellung der Tagesordnung   
   
 4. Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung   
   
 5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten   
   
 6. Einwohnerfragestunde   
   
 7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
   
 8. Information zur Arbeit des Quartiersmanagement und Bericht über das Projekt "Pflege vor Ort" 
     
 9. 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer vom 9. Dezember 2011, zuletzt

     geändert durch Satzung vom 23.03.2023 
     2011/029/V   4.Ä.  
   
 10. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der

       Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung - vom 09.12.2011, zuletzt geändert durch Satzung

       vom 23.03.2023 
       2011/030/V  3.Ä.  
   
 11. 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der

       Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021

       (Essengeldsatzung), geändert durch Satzung vom 08.12.2022 
       2021/019/VII 2.Ä.  
   
 12. Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der   

       touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum 
       hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2023 
       2017/018/VI 5.Ä.  
   
 13. Berufung des/r Wahlleiters/in und stellvertretenden Wahlleiters/in für die Kommunalwahl 
       2023/017/VII  
   
 14. Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung

       2023/018/VII  
   
 15. Anschaffung eines Aufsitzmähers

       2023/019/VII  
   
 16. Mittelfreigabe Malerarbeiten in der Oberschule

       2023/020/VII  
   
 17. Errichtung eines Spielplatzes in Lauchhammer-Ost

       2023/022/VII  
   
 18. Umstufungsvereinbarung zum Bauvorhaben Ausbau der B169 zwischen BAB 13 und Plessa B 169 
       2023/023/VII  
   
 19. Mittelfreigabe für Weiterführung der Digitalisierung Schulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer 

       2023/024/VII  
   
 20. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1204-3290-2 "Industrie- und Gewerbegebiet Lauchhammer-Ost"

       (ehem. Eisenwerk) 
       hier: Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung 

       28/92 2.Ä. - II  
   
 21. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1204-3290-2 "Industrie- und Gewerbegebiet Lauchhammer-Ost" 

       (ehem. Eisenwerk)  

       hier: Satzungsbeschluss zur 2. Änderung 

       28/92 2.Ä. - III  
   
 22. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung   
   
Nichtöffentlicher Teil: 
 1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)   
   
 2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die

     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.06.2023 
   
 3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil   
   
 4. Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung   
   
 5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten   
   
 6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
   
 7. Änderung eines Leihvertrages 
     2023/021/VII NÖ  
   
 8. Schließung der Sitzung   
   
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Gärtner 
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung 
 
Kurzinformation zur Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten 
 
Die Stadt Lauchhammer, als Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. 
Ihre Daten werden für die Teilnahmeverwaltung der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse 
verarbeitet. 
Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden Ihnen, als Betroffener, folgende Rechte eingeräumt: 
Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung Recht auf Widerspruch, Datenübertragbarkeit, Widerrufsrecht und Beschwerderecht. 
 
Die ausführlichen Informationen zur Datenverarbeitung entsprechend Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung, einschließlich deren Folgen werden Ihnen im entsprechenden Fachamt bzw. auf der Internetseite der Stadt Lauchhammer zur Kenntnis gegeben.